Vor 102 Jahren, am 15. Januar 1919, wurden die sozialistischen Politiker Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin getötet. Seit Jahrzehnten gedenken die bundesdeutschen Linken ihren politischen Vorbildern, den Führern des Spartakusbundes, wenngleich sich der Charakter der Veranstaltung über die Jahre gewandelt hat.
Wurden in der DDR noch offizielle Gedenkmärsche seitens der SED durchgeführt, erinnern in der heutigen BRD zumeist nur linksradikale Gruppierungen an Liebknecht und Luxemburg. Zudem veranstaltet die Nachfolgepartei der SED, die LINKE, ein jährliches „Stilles Gedenken“. Das musste aufgrund der Corona-Maßnahmen auf den März verschoben werden. Traditionell findet die Erinnerungsveranstaltung immer am zweiten Sonntag des neuen Jahres statt.
Außerparlamentarische Gruppierungen
Die außerparlamentarischen Gruppen, oftmals mit radikalen und extremistischen Ansichten, hatten am Sonntag eine Demonstration mit 3.000 Personen angemeldet. Der Zug bewegte sich von Berlin Friedrichshain nach Lichtenberg und endete bei der Gedenkstätte auf dem Friedhof.
Die ungefähr 1.000 Personen, die tatsächlich den Marscht antraten, kamen aus den verschiedensten linken Spektren, von Kurdistan-Unterstützern, bis hin zu Anhängern der FDJ (Die Jugendorganisation der DDR existiert noch immer), von der antiimperialistischen Antifa bis zu altlinken Kommunisten der Deutschen Kommunistische Partei (DPK).
Schwarzer Block und Gewalt gegen Polizisten
Auch waren ungefähr 100 schwarz gekleidete Linksextreme waren vertreten, die als „Schwarzer Block“ bekannt sind. Ein Irrglaube der Öffentlichkeit: Hierbei handelt es sich schlichtweg um ein wechselndes, linksextremes Personenpotenzial. Die behalten sich vor, Gewalt auszuüben und im Falle der Eskalation aufgrund der Vermummung nicht erkannt und von Polizeikameras gefilmt zu werden.
Diese verschiedenen Spielarten versammelten sich unter dem Motto: „Fight and Remember: Krise und Unterdrückung – die Antwort darauf heißt Revolution“. Warum genehmigte die Berliner Stadtverwaltung eine Demonstration unter diesem Motte? Ganz klar rufen Linke hier zum Systemsturz und der sozialen Revolution auf.
Und natürlich kam es auch zur obligatorischen Gewalt gegen Beamte. 230 Polizisten begleiteten die Demonstration, um Ausschreitungen zu verhindern, was nur teilweise gelang: Nach aktuellen Medienangaben wurde 17 Beamte verletzt, 32 Linksexteme wurden wegen des „Verdachts des tätlichen Angriffs, des Landfriedensbruchs und der gefährlichen Körperverletzung“ festgenommen. Böller wurden gezündet und es flogen Flaschen auf Polizisten.
Auf dem linken Auge blind!
Die Gegenwehr der Polizisten gegen die teils aggressiven Demonstranten, wurde derweil in den sozialen Medien instrumentalisiert, weil ein Polizist maßlos in die Menge der Demonstranten hereinsprang. Die Grüne Jugend schreibt dazu: „Neues Jahr, alte Leier: Querdenker haben Narrenfreiheit, während linke Demos konsequent angegriffen werden.
Dass derartige, tumultartige Szenen überhaupt zu sehen sind, zeigt eindeutig, dass Verwaltung und Polizei auf dem linken Auge blind sind. Die Veranstaltung wurde trotz zahlreicher Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz nicht aufgelöst und selbst nach Rangeleien mit der Polizei konnte der Demo-Zug fortgesetzt werden.
Der Anmelder der jährlichen sogenannten „LL-Demo“ ist übrigens Klaus Meinel, ehemaliger Stasi-Major, der von den Grünen mitfinanziert wird.