Sozialisten aller Länder, verabschiedet euch! (Teil 1: Litauen)
In dieser Reihe wollen wir einen linken Blick über die Grenzen wagen. Wie steht es um die internationalen Sozialisten jenseits von Berlin und Brüssel? Zum Auftakt schauen wir vom Erdrutschsieg der spanischen Sozialisten und dem jubelnden deutschen Feuilleton ins kalte Baltikum, die schon seit Jahren nicht mehr auf die üblichen Gleichheitsversprechen hereinfallen.
Bei den spanischen Parlamentswahlen am 29. April 2018 verzeichnet die „Partido Socialista Obrero Español“ (Spanische Sozialistische Arbeiterpartei) einen deutlichen Sieg. Die Sozialisten legten um gute sechs Prozent auf insgesamt 28,7 Prozent der Wählerstimmen zu und erreichten damit die relative Mehrheit. Abgeschlagen auf Platz 2 liegt die christdemokratische Partida Popular um den Ministerpräsidenten Mariano Rajoy der seit 2016 einer Minderheitenregierung vorsitzt.
In der deutschen Presse wird der Sieg der Sozialisten bejubelt. Das „Handelsblatt“ schreibt: „Warum Spanien für Berlin so wichtig ist“, die „Süddeutsche“ warnt vor dem „spanischen Nationalismus“ um die neugegründete Partei „Vox“. Sogar die öffentlich-rechtliche Tagessschau, die zu Neutralität verpflichtet ist, titelt: „Das rechte Projekt ist nur vorerst gescheitert“. Der Titel wird in Anführungszeichen gesetzt, handelt es sich doch um die Aussage eines „Experten“. Eine geläufige Taktik vieler Presseorgane, die sich bei Kritik gegenüber ihrer tendenziösen Berichterstattung auf die Zitatentschuldigung stützen kann.
Sozialisten im Aufwind? Europa wird gleicher? Keineswegs. Denn abseits der spanischen Republik, die – ähnlich wie Deutschland – allein durch ihr faschistisches Erbe zu linken Wahlentscheidungen tendiert, befinden sich die Sozialisten überall auf dem absteigenden Ast.
In Litauen hat ein Abwärtstrend linker Parteien eingesetzt. Bei der Parlamentswahl 2004 erreichte die neugegründete sozialpopulistische Darbo partija (Arbeiterpartei) um den russischen Unternehmer Viktor Uspaskich noch über 28 Prozent der Stimmen. 2012 wird die Arbeiterpartei stärkste Kraft, knapp vor den Sozialdemokraten. Litauen ist vier Jahre von linker Politik geprägt. Dann der Wendepunkt, die Bürger haben genug: Die Wahlen im Jahr 2016 markieren das Ende der linken Dominanz. Die Arbeiterpartei steht mit 4,7 Prozent vor dem Abgrund. Auch die gemäßigteren Sozialdemokraten, die LSDP, hat ausgedient. Nach dem Ende der Sowjetunion und dem erstem Liebäugeln mit der neuentstehenden Parteiendemokratie, galt die LSDP noch als echte, soziale Alternative. In den 2000er verzeichneten die Sozialdemokraten bereits erste Verluste, 2012 rettete ihre weiter verblassende Popularität das Wahlergebnis: Die LSDP konnte 38 von 140 Mandaten direkt gewinnen, obwohl nur 18 Prozent der Litauer sie wählten. 2016 verlieren die Sozialdemokraten wieder 4 Prozent und fallen auf 14,4 Prozent; Arbeiterpartei und LSDP verlieren über Nacht fast 20 Prozent der Stimmen. Ein Desaster für die litauische Linke.
Gewinner der Wahl sind die litauische Bauernpartei und die Konservativen mit dem Namen „Vaterlandsbund – Christdemokraten Litauens“. Zusammen legten die Parteien rechts der Mitte über 23 Prozent zu und fingen die enttäuschten ehemaligen Linkswähler auf.
Litauen ist eines vieler Länder, das konsequent linke Politik abwählt. Während der Westen – allen voran Deutschland und Spanien – noch immer hinterherhinken und sich nicht von den falschen Versprechungen linker Parteien trennen können, hat Osteuropa längst verstanden. Nur Osteuropa? Nein! Überall auf der Welt sind konservative Kräfte auf dem Vormarsch und drängen die linken Gleichheitsprediger zurück, die sich lange auf Kosten der Allgemeinheit vollversorgt und ein Land nach dem Anderen an die Grenze des Abgrunds gebracht haben.
Als nächstes reisen wir in unserer exklusiven Reihe „Sozialisten aller Länder, verabschiedet euch“ in die größte Demokratie der Welt.